Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB

1. Allgemeines
Für alle Lieferungen und Leistungen der Fa. Metallbau Stefan Orlob an einen Besteller gelten ausschließlich die nachstehenden Geschäftsbedingungen.
Abweichende Vereinbarungen sind nur verbindlich, wenn sie von der Fa. Metallbau Stefan Orlob schriftlich bestätigt werden.

1.1 Anders lautende Bedingungen des Bestellers, auch wenn sie der Bestellung beigefügt oder darin genannt sind, verpflichten Metallbau Stefan Orlob nur, wenn sie von ihm ausdrücklich schriftlich anerkannt sind.

1.2 Diese Bedingungen gelten bei ständigen Geschäftsbeziehungen auch für künftige Geschäfte, bei denen nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen worden ist, jedoch nur unter der Voraussetzung, dass sie dem Besteller bei einem früheren Geschäft von der Fa. Metallbau Orlob bestätigt wurden .

2. Angebote und Preise

2.1 Unsere Angebote und Preise sind grundsätzlich freibleibend.

2.2 Alle Angaben in Angeboten, Prospekten und Preislisten wurden von uns sorgfältig ermittelt, sind aber ohne ausdrückliche Auftragsbestätigung unverbindlich.

2.3. Die Preise beruhen auf Lohn-, Material- und Gemeinkosten zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung, zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

2.4. Sollten sich bis zum Tage der Lieferung Änderungen dieser Kosten ergeben, so ist Metallbau Stefan Orlob zu einer entsprechenden Preiserhöhung berechtigt. Ziff: 2.4. gilt ausdrücklich nicht für Verträge, bei denen eine Lieferung vertragsgemäß innerhalb von vier Monaten ab Zustandekommen des Auftrags erfolgen soll. Metallbau Stefan Orlob behält sich für diese Verträge jedoch ein Erhöhungsrecht für den Fall vor, dass eine Lieferung aus Gründen, die der Besteller zu vertreten hat, erst nach Ablauf von vier Monaten erfolgen kann

2.5. Metallbau Stefan Orlob ist bei neuen Aufträgen (bzw. Anschlussaufträgen) nicht an vorhergehende Preise gebunden. Bei Festpreisen gilt: Der Festpreis gilt für die bestellten Mengen/Bauteile/Ausführungen. Sind darüber hinaus gehende Lieferungen oder Leistungen erforderliche bzw. erwünscht, so sind diese Leistungen gesondert zu Vergüten.

2.6. Wenn Mengen und Maße von der Auftragsbestätigung abweichen, erfolgt die Abrechnung grundsätzlich zum vereinbarten Pauschalpreis zuzüglich bzw. abzüglich der Mehr- und Mindermengen. Von diesem Grundsatz werden unter folgenden Umständen Ausnahmen gemacht, auf die hiermit ausdrücklich hingewiesen wird:

a. Weichen die Mengen der unter einem Einheitspreis/Festpreis erfassten Leistung oder Teilleistung auf Wunsch des Bestellers von den im Vertrag vorgesehenen Mengen im Sinne einer Minderleistung ab, verbleibt es bei dem vertraglichen Einheitspreis, so weit die Fa. Metallbau Orlob mit der Produktion der zu liefernden Ware begonnen oder gar diese Produktion beendet hat, denn das verarbeitete Material kann von der Fa. Metallbau Orlob nicht anderweitig verwendet werden.

b. Verlangt der Besteller, oder vereinbarten die Parteien zusätzliche Leistungen, die über die im Vertrag vorgesehene Leistung hinausgehen, so sind gleichartige Leistungen entsprechend der einheitsvertraglichen und pauschalvertraglichen Regelung zusätzlich zu vergüten, wobei von dieser Kalkulation abweichende Leistungen von dem Besteller zusätzlich zu zahlen sind. Dabei muss es sich um Leistungen handeln, die nach dem bisherigen vertraglich festgelegten Leistungsinhalt nicht vorgesehen sind.
Diese nachfolgend aufgeführten Arbeiten sind ohne besondere schriftliche Vereinbarung nicht im Auftrag enthalten.

- Pflasterarbeiten jeglicher Art

- Steinsägearbeiten etc..,

- Demontage einer etwaig bestehenden Anlage

- Kosten der Entsorgung für zu entfernende Altanlagen, während der Arbeiten anfallenden Aushubs u.ä.

-Verlegen von Elektroleitungen, sofern die Monteure die diesbezügliche Qualifikation aufweisen oder ein entsprechender Fachmann von der

Fa. Metallbau Stefan Orlob im Einverständnis mit dem Besteller gestellt wird.
Für die Beauftragung dieser gesonderten Arbeiten gilt Ziff. 3.
Leistungen, die auf Stundenbasis abgerechnet werden, sind gesondert zu vergüten. Diese Arbeiten werden von den Monteuren in Stundennachweisen ausgeführt, die von dem Besteller gegengezeichnet werden müssen und zum derzeitigen Stundenverrechnungssatz von 40,OO € zuzüglich Ust. gesondert in Rechnung gestellt.
Kosten der Hinzuziehung von gegbenenfalls erforderlichen Sonderfachleuten wie z.B. Dachdeckern etc. gehen ebenfalls zu Lasten des Bestellers
Für die Beauftragung dieser gesonderten Arbeiten gilt Ziff. 3.
Maßnahmen zur Erfüllung der Allgemeinen Verkehrsicherungspflicht und zur Sicherung der Baustelle hat der Besteller zu Übernehmen und trägt auch die anfallenden Kosten

3. Zustandekommen eines Vertrages

3.1. Alle Aufträge, Abtretungen und Zusicherungen vom Besteller sind schriftlich vorzunehmen und bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung der Fa. Metallbau Stefan Orlob.

3.2. Bei kurzfristiger Ausführung ersetzt die Rechnung die Auftragsbestätigung. Kurzfristige Ausführung ist die Durchführung des Auftrags binnen 4 Tagen nach Auftragserteilung. Eine kurzfristige Auftragserteilung ist möglich per Telefax, E-Mail oder telefonisch. Bei E-Mail ist die Auftragserteilung nur wirksam, wenn eine elektronische Lesebestätigung an den Besteller zurückgeschickt wird.

3.3. Beanstandungen bezüglich der Bestätigungsschreiben des Bestellers, insbesondere Abweichungen zwischen Auftrag und Auftragsbestätigung sind innerhalb von fünf Werktagen nach deren Zugang schriftlich geltend zu machen. Nach Ablauf dieser Frist gilt der Vertrag bei Abweichungen zwischen Auftrag und Auftragsbestätigung in der Fassung des Bestätigungsschreibens als zustande gekommen, soweit keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen. Bei Kaufleuten gilt das Schweigen auf das Bestätigungsschreiben als Zustimmung. Ein Bestätigungsschreiben kann auch per E-Mail verschickt werden. Bei Vollkaufleuten gilt ein Bestätigungsschreiben als zugestellt, sobald dieses elektronisch übermittelt ist und die elektronische Lesebestätigung bei Fa. Metallbau Stefan Orlob eingegangen ist

4. Änderungen

4.1. Änderungswünsche bedürfen der Schriftform. Die Aufhebung der Schriftform bedarf ihrerseits der Schriftform. Alle vorherigen Absprachen und Vereinbarungen verlieren mit Zugang der geänderten Auftragsbestätigung ihre Gültigkeit

4.2 Alle von uns gefertigten Produkte werden individuell angefertigt und sind somit Sonderanfertigungen. Erfolgt bei in Auftrag gegebenen Sonderanfertigungen eine Änderung (Modell, Farbe, Höhe, Breite etc.) müssen die bis dahin entstandenen Kosten vom Besteller ersetzt werden.

5. Versand und Gefahrübergang

5.1 Der Versand erfolgt ab Werk Mz-Kostheim, wobei die Wahl der Transportmittel und Transportwege unter Wahrung der Interessen des Bestellers des Fa. Metallbau Stefan Orlob überlassen bleibt.

5.2 Sofern vom Besteller besondere Vorschriften gemacht werden, müssen die hieraus entstandenen Kosten vom Besteller getragen werden.

5.3 Die Gefahr geht bei Verlassen des Werkes in Mz-Kostheim auf den Besteller über. Bei vom Besteller zu vertretenden Verzögerungen der Versendung geht die Gefahr bereits mit der Mitteilung der Versandbereitschaft über. Bleibt der Besteller schuldhaft mit der Annahme länger als vierzehn Tage ab Zugang der Bereitstellungsanzeige im Rückstand, ist die Fa. Metallbau Stefan Orlob nach Setzung einer Nachfrist von weiteren vierzehn Tagen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlanÂgen.

6. Lieferzeit

6.1 Liefer- und Montagetermine werden von unseren Montageleitern in Abstimmung mit dem Werk in Mz-Kostheim geplant. Der endgültige Liefer- und Montagetermin wird schriftlich oder mündlich von der Geschäftsleitung mitgeteilt.

6.2. Teillieferungen sind innerhalb der von der Fa. Metallbau Stefan Orlob angegebenen Lieferfristen zulässig, soweit sich Nachteile für den Besteller daraus nicht ergeben.

6.3 Die Lieferzeit wird von der Fa. Metallbau Stefan Orlob festgelegt, so dass sie aller Voraussicht nach eingehalten werden kann. Sie ist jedoch ohne ausdrückliche gegenteilige Vereinbarung unÂverbindlich.

6.4 Fälle höherer Gewalt. z. B. Krieg, Arbeitskampf oder sonstige Betriebsstörungen, Störung des Transportes und Lieferverzögerungen von Zulieferern berechtigen uns,
auch einen fest vereinbarten Liefertermin um eine angemessene Zeit hinauszuschieben, mindestens jedoch bis zum Wegfall der Störung. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen die Fa. Metallbau Stefan Orlob, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer darauf folgenden angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben, oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, sofern sie von erheblichem Einfluss auf die Lieferung der bestellten Ware sind und die Fa. Metallbau Stefan Orlob trotz zumutbarer Anstrengungen die rechtzeitige Lieferung unmöglich machen. Den Nachweis darüber hat die Fa. Metallbau Stefan Orlob zu führen. Der höheren Gewalt stehen dabei gleich Streik, Aussperrung oder unvorhersehbare, unvermeidbare Umstände, wie z.B Betriebsstörungen. Dies gilt auch, wenn die vorgenannten Behinderungen während eines Verzuges eintreten oder sie bei einem Unterlieferanten vorliegen. Der Besteller kann die Fa. Metallbau Stefan Orlob auffordern, innerhalb von zwei Wochen zu erklären, ob sie innerhalb einer angemessenen Frist liefern oder vom Vertrag zurücktreten will. Erfolgt keine Erklärung seitens der Fa. Metallbau Stefan Orlob, kann der Besteller vom nichterfüllten Teil des Vertrages zurücktreten. Die Fa. Metallbau Stefan Orlob wird den Besteller unverzüglich vom Vorliegen, dem Beginn und dem Ende der oben genannten Hindernisse unterrichten. In oben genannten Fällen ist die Geltendmachung eines Verzugsschadens durch den Besteller ausgeschlossen.

6.5 Bei vom Besteller nachzuweisender Unzumutbarkeit des Festhaltens an dem Vertrag infolge einer Leistungsstörung auf Grund höherer Gewalt ist dieser zum Rücktritt berechtigt.

6.6 Weiter gehende Ansprüche, z. B. Schadenersatz oder Ersatzbeschaffung in Fällen höherer Gewalt sind ausgeschlossen. So weit die Fa. Metallbau Stefan Orlob dennoch für Verzugsschäden einzustehen hat, gilt dies nur für typische vorhersehbare Schäden.

6.7. Die Haftung beschränkt sich in den gesetzlich möglichen Fällen auf den Warenwert.

7. Lieferumfang
Der Lieferumfang wird durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung bestimmt Bei Nachaufträgen i.S. der Ziff. 2.6 durch die ebenfalls erforderliche Bestätigung dieses Nachauftrages.

8. Elektroanschlüsse
Grundsätzlich sind Elektroarbeiten nicht Bestandteil dieses Vertrages. Die Monteure sind nicht befugt Elektrokabel zu verlegen oder elektrische Anschlüsse herzustellen. Die Arbeiten sind von einem durch den Besteller zu beauftragenden Elektrofachbetrieb auszuführen, mangels anderer Vereinbarung trägt der Besteller die Kosten hierfür. Der Besteller trägt Sorge, dass am Tag der Montage ein Elektriker so weit erforderlich anwesend ist und die benötigten Kabel oder Leerrohre verlegt bzw. vorhanden sind.

9. Antriebsvorrichtungen

a. Umfasst die Lieferung Antriebsvorrichtungen für Toranlagen und deren Montage, dann verpflichtet sich der Besteller, diese Toranlage erst in Betrieb zu nehmen, wenn er sämtliche vorgeschriebenen Sicherheitsvorkehrungen für den Betrieb dieser Toranlagen erfüllt hat Die Sicherheitsvorschriften werden mit den AGB übergeben. Mit dem Erhalt dieser AGB bestätigt der Besteller, von der Fa. Metallbau Stefan Orlob ein Merkblatt über die gesetzlich notwendigen Vorkehrungen zur Erfüllung der Sicherheitsvorschriften erhalten zu haben.

b. Der Besteller stellt die Fa. Metallbau Stefan Orlob hiermit von der Haftung bei Nichteinhaltung der Sicherheitsvorschriften frei. c. Die Fa. Metallbau Stefan Orlob weist den Besteller darauf hin, dass sie entsprechende Vorrichtungen für die Einhaltung der Sicherheitsvorschriften gegen Aufpreis liefern und montieren kann.

10. Zurücknahme
Die einvernehmliche Zurücknahme ordnungsgemäß gelieferter Ware kann nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der Fa. Metallbau Stefan Orlob erfolgen. Voraussetzung für die Rücknahme der Ware ist, dass diese von der Fa. Metallbau Stefan Orlob noch verwendet werden kann und kein Fall der Ziff. 2.6. vorliegt. Für ordnungsgemäß mit unserem Einverständnis zurückschickte Ware berechnen wir bei schriftlicher Mitteilung 15 Prozent des Rechnungsbetrages für Verwaltungskosten, Prüfung und neue Verpackung in Abzug. Beschädigte Waren werden nicht vergütet. Die Gefahr der zurückgegangenen Waren geht mit dem Zeitpunkt der Ablieferung in das Werk Mz-Kostheim an die Fa. Metallbau Stefan Orlob über.

11. Mängelrüge, Gewährleistung

11.1. Die Beschaffenheit der Liefergegenstände richtet sich ausschließlich nach den vereinbarten Merkmalen. Der Hinweis auf etwaige technische Normen dient der Leistungsbeschreibung und ist nicht als Beschaffenheitszusicherung auszulegen.

11.2. Die Beanstandungen der Beschaffenheit der gelieferten Ware, einschließlich des Fehlens zugesicherter Eigenschaften, müssen bei erkennbaren Mängeln unverzüglich nach dem Empfang der Lieferung, bei nicht erkennbaren Mängeln unverzüglich nach der Entdeckung des Mangels schriftlich spezifiziert und geltend gemacht werden. Unterbleibt diese Mängelrüge, so gilt dies nach Einbau der Ware als vorbehaltlose Annahme beziehungsweise Abnahme des Werkes. Sofern eine Nachbesserung erforderlich ist, hat diese der Besteller auf seinem Grundstück zu dulden. Unterbleibt die Zahlung der fälligen Vergütung trotz Einbau und Abnahme der Ware, so hat die Fa. Metallbau Stefan Orlob das Recht, die Ware wieder zu entfernen. Zift. 17 ist anwendbar.

11.3 Sachmängelansprüche verjähren in zwölf Monaten, gerechnet ab Gefahrübergang. Diese Frist gilt auch für den Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus
unerlaubter Handlung geltend gemacht werden Die Erleichterung der Verjährung gilt nicht; soweit das Gesetz längere Fristen, insbesondere bei Verbraucherverträgen, zwingend vorschreibt. In diesen Fällen gelten die gesetzlich vorgeschriebenen Mindestfristen.

11.4. Bei begründeter Mängelrüge ist die Fa. Metallbau Stefan Orlob nach deren Wahl zur Nachbesserung oder zur Ersatzlieferung verpflichtet. Im Fall der Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung trägt die Fa. Metallbau Stefan Orlob die Aufwendung nur bis zur Höhe des Kaufpreises. Kommt die Fa. Metallbau Stefan Orlob dieser Verpflichtung nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach oder schlägt eine Nachbesserung trotz wiederholten Versuchs fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl zur Minderung des Kaufpreises oder zur Rückgängigmachung des Kaufs (Wandlung) berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Aufwendungsersatz- oder Schadensersatzansprüche, insbesondere für entgangenen Gewinn oder sonstiger Vermögensschäden, wegen Mangel- oder Mangelfolgeschäden bestehen nicht. Natürlicher Verschleiß oder Abnutzung in gewöhnlichem Umfang sowie Schäden, die durch unsachgemäße Verwendung oder ähnliche Handlungen des Bestellers oder eines Dritten entstehen, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.

11.5. Eigenmächtiges Nacharbeiten hat ebenfalls den Verlust aller Mängelansprüche zur Folge. Nur zur gewähr unverhältnismäßig großer Schäden oder bei Verzug der Mängelbeseitigung durch die Fa. Metallbau Stefan Orlob ist der Besteller berechtigt, nach vorheriger Verständigung der Fa. Metallbau Stefan Orlob nachzubessern oder nachbessern zu lassen und dafür Ersatz der angemessenen, tatsächlich entstandenen Kosten zu verlangen.

11.6. Rückgriffsansprüche gem. § 478, 479 BGB bestehen nur insoweit, als der Besteller mit seinem Abnehmer keine Vereinbarungen getroffen hat, die über die gesetzlichen Mängelansprüche hinausgehen. Voraussetzung ist die Beachtung eigener Verpflichtungen des Rückgriffsberechtigten, insbesondere die Beachtung der Rügeobliegenheiten.

12. Gesamthaftung und allgemeine Haftungsbeschränkungen
In allen Fällen, in denen die Fa. Metallbau Stefan Orlob abweichend von den vorstehenden Bedingungen auf Grund vertraglicher oder gesetzlicher Anspruchsgrundlagen zum Schadens- oder Aufwendungsersatzverpflichtet ist, haftet sie nur, soweit ihren leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Last fällt. Unberührt bleibt die verschuldensunabhängige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Unberührt bleibt auch die Haftung für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; die Haftung ist jedoch insoweit außer in den Fällen des Satzes 1 auf den vorhersehbaren, vertagstypischen Schaden beschränkt. Eine Änderung der gesetzlichen Beweislast ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
Die Verjährung der Ansprüche zwischen der Fa. Metallbau Stefan Orlob und dem Besteller richtet sich nach Ziff. 11.3, sofern gesetzliche Vorschriften keine anderen Verjährungsfristen zwingend vorschreiben.

13. Versorgungsleitungen
Der Besteller ist verpflichtet den Montagearbeitern unaufgefordert den Verlauf von Versorgungsleitungen (Strom, Gas, Wasser, Telefon, Drainagerohre, sonstige unterirdische
oder versteckt liegende Einrichtungen etc,) durch Pläne und/oder besondere Kennzeichnung mitzuteilen. Die Fa. Metallbau Stefan Orlob übernimmt widrigenfalls keinerlei Haftung für Schäden, die in diesem Zusammenhang entstehen. Der Besteller stellt die Fa. Metallbau Stefan Orlob bei fehlerhafter oder unterlassener Kennzeichnung bzw. Mitteilung von jeglicher Haftung gegenüber Dritten frei.

14. Grenzpunkte
Der Besteller ist verpflichtet unaufgefordert vor der Montage der Bauteile den Monteuren der Fa. Metallbau Stefan Orlob vor Ort die Grenzpunkte anzuzeigen. Grenzsteine und Grenzpunkte müssen freigelegt und für die Monteure der Fa. Metallbau Stefan Orlob oder andere in deren Auftrag handelnde Personen deutlich erkennbar sein. Der Kunde ist verpflichtet, selbst oder durch einen von ihm beauftragten und bevollmächtigten Vertreter zur Vermeidung von Grenzüberschreitungen während der Montage anwesend zu sein. Sofern die Mitarbeiter der Fa. Metallbau Stefan Orlob Bedenken anmelden, bzw. im Falle der Anwesenheit des Kunden bei der Montage gilt
Bei Grenzüberschreitungen trägt der Kunde die Kosten einer notwendigen Nachbesserung bzw Umbaus. Dies gilt auch, wenn der Kunde bei der Bestellung von sich aus fehlerhafte oder unvollständige Angaben zum Grenzverlauf oder zu seinen Montagewünschen gemacht hat.

15. Bäume und Sträucher
Alle Gewächse, die einer Montage im Wege stehen, müssen durch den Besteller zuvor beseitigt sein, damit die Arbeiten nicht behindert werden. Für die Beschädigung von Pflanzen übernimmt die Fa. Metallbau Stefan Orlob keinerlei Haltung. Ebenso wenig wird für die Beschädigung von anderen Gegenständen eine Haftung übernommen, wenn diese Beschädigung darauf beruht, dass Bäume und Sträucher nicht zuvor entfernt worden sind.

16. Zahlungsbedingungen

16.1 Rechnungen der Fa. Metallbau Stefan Orlob sind am Tage der Lieferung, spätestens der Montage fällig und zu zahlen. Die Gewährung von Skonti bedarf der besonderen Vereinbarung und ist nur für den Nettowarenwert möglich.

16.2 Die Monteure und Auslieferungsfahrer sind berechtigt, Bargeld oder Schecks entgegen-zunehmen Eine Erfüllung tritt bei Schecks erst dann ein, wenn der Betrag auf dem Konto der Fa. Metallbau Stefan Orlob unwiderruflich gutgeschrieben ist.

16.3 Der Besteller ist nicht berechtigt die Zahlung wegen etwaiger Gegenansprüche zu ver-weigern, es sei denn diese sind rechtskräftig festgestellt worden oder unbestritten. Das gilt auch im Falle einer Mängelrüge. 16.4. Gerät der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die Fa. Metallbau Stefan Orlob berechtigt Verzugszinsen gem. §288 BGB über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Falls die Fa. Metallbau Stefan Orlob in der Lage ist, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, ist die Fa. Metallbau Stefan Orlob berechtigt, diesen geltend zu machen.

16.5 Die Fa. Metallbau Stefan Orlob ist berechtigt Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu fordern.

16.6. Nach angemessener Fristsetzung ist die Fa. Metallbau Stefan Orlob berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. 16.7 Wechsel. werden nur angenommen, wenn das Gesamtobligo durch Bankbürgschaft oder entsprechende Sicherheit abgedeckt ist. Sämtliche Wechselpersonen gehen zu Lasten des Bestellers. Schecks werden nur unter dem Vorbehalt der Gutschrift angenommen.

16.8. Verweigert der Besteller die Abnahme der Ware endgültig, so gilt ein pauschaler Schadenersatz in Höhe von 15 Prozent des Auftragswertes als vereinbart. Dem Besteller bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.

17. Eigentumsvorbehalt

17.1. Die Gegenstände der Lieferung (Vorbehaltsware) bleiben Eigentum der Fa. Metallbau Stefan Orlob bis zur Erfüllung sämtlicher von der Fa. Metallbau Stefan Orlob gegen den Besteller aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche.
Der Besteller der Ware gestattet der Fa. Metallbau Stefan Orlob, selbst dann die eingebauten Teile bis zur vollständigen Zahlung wieder auszubauen, wenn diese wesentlichen Bestandteile eines Bauwerks sind bzw. Gebäudes geworden sind. Der Besteller oder dessen Bevollmächtigte gestattet das Betreten des Grundstücks zwecks Abbau und Entfernung der Ware. Der Besteller erklärt ferner zur Abgabe dieser Erklärung ausdrücklich bevollmächtigt zu sein, sofern zwischen Besteller und Eigentümer keine Identität besteht.

17.2. Während des Eigentumsvorbehaltes ist dem Besteller eine unlösbare Verbindung oder Sicherheitsübereignung der Ware der Fa. Metallbau Stefan Orlob untersagt.

17.3. Der Besteller ist verpflichtet, danach im Eigentum der Fa. Metallbau Stefan Orlob stehende Ware pfleglich zu behandeln. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die Fa. Metallbau Stefan Orlob zur Rücknahme berechtigt und der Besteller zur Herausgabe verpflichtet.

17.4. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes sowie die Rücknahme der Liefergegenstände durch die Fa. Metallbau Stefan Orlob gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich von der Fa. Metallbau Stefan Orlob erklärt wird.

17.5. Der Besteller ist nicht berechtigt, die Liefergegenstände weiter zu verkaufen, solange die Forderungen der Fa. Metallbau Stefan Orlob aus der Geschäftsbeziehung nicht vollständig beglichen sind.

17.6. Der Besteller darf die Liefergegenstände bis zur vollständigen Zahlung weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahmen oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat der Besteller die Fa. Metallbau Stefan Orlob unverzüglich zu benachrichtigen und ihr sämtliche Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung der Rechte der Fa. Metallbau Stefan Orlob erforderlich sind. Daraus entstehende Interventionskosten gehen in jedem Fall zu Lasten des Bestellers, soweit sie nicht von Dritten getragen sind. Vollstreckungsbeamte oder Dritte sind auf das Eigentum der Fa. Metallbau Stefan Orlob hinzuweisen.

18. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Wiesbaden Deutschland. Die Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

19. Salvtlorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchÂführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Fa. Metallbau Stefan Orlob und der Besteller verpflichten sich vielmehr in einem solchen Fall an Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung eine wirksame oder durchführbare Bestimmung einzufügen, welche den wirtschaftlichen und ideellen Vorstellungen der Parteien am nächsten kommt.

20. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen, ohne Angabe von Gründen, in Textform widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist an die Fa. Metallbau Stefan Orlob zu richten.

21. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugwähren und gegebenenfalls gezogenen Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre,
zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Metallbau / Schlosserei

Stefan Orlob

Anton-Hehn-Str. 38 , D-55246 Mainz-Kostheim
Telefon: 06134 / 640714 ,  Fax: 06134 / 640715

     Email: info@orlob-metallbau.de